"Saarheim Kommunal"

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten - Saalbaubau-Fall

Edith Crémant: "Wo wir gerade bei der Sanktion von Pflichtverletzungen durch Gemeinderatsmitglieder sind: Als unser schöner Saalbau umgebaut werden sollte, hat ein Mitglied unseres Gemeinderates, Karla Körnli, unbefugterweise in der Bürgerinitiative "Sauberes Saarheim", der sie angehört, ausgeplaudert, was in nichtöffentlicher Sitzung darüber besprochen wurde. Warum glauben Sie, ist eine Sitzung nichtöffentlich? Bestimmt nicht, damit man danach mit den Ergebnissen dieser Sitzung hausieren geht....Nun jedenfalls hat unser Oberbürgermeister, wie ich finde, richtig reagiert und der Dame mitgeteilt, dass sie in Zukunft keine Auskünfte über das Saalbau-Projekt mehr erhalten werde und  dass ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sie eingeleitet werde. Auch eine Möglichkeit der Sanktion, die § 26 Abs. 4 KSVG vorsieht. Sehen Sie es sich aber am besten einmal selbst an."  

 

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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall    

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim

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