Wahlspruch: "Wer saniert, muss auch entscheiden."
Der Name klingt nach Schloss, die Wirklichkeit war es nicht. Die Familie der Grafen von Eisen ist zwar alt, lebt aber infolge von Spielschulden eines Vorfahren und unglücklichen Investitionen in russische Staatsanleihen während des Ersten Weltkriegs in bescheidenen Verhältnissen. Gräfin Margrit von Eisen lernte früh, dass ein Wappen noch keine Miete bezahlt. Von ihrer Herkunft blieb eine Haltung, die nie jemand an ihr bezweifelt hat. Von den bescheidenen Verhältnissen blieb ein Blick für Zahlen, den jeder zu spüren bekam, der ihr eine Bilanz vorlegte.
Sie
studierte Volkswirtschaft und fing früh bei der Treuhandanstalt (später
Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben) an. Dort lernte sie, wie
man Betriebe abwickelt, umbaut und verkauft, und dass man dafür selten beliebt,
aber oft gebraucht wird. Es folgte eine herausgehobene Stellung bei der
Bundesbank. Der langjährige Bundeskanzler Buhl holte sie dann als
Finanzministerin ins Kabinett, weil man sie für die Frau hielt, die auch das
Unpopuläre durchsetzt. Das machte sie im letzten Kabinett Buhl mit so viel
Erfolg, dass sie Buhl fast unheimlich wurde.
Nach Buhls tragischem Tod griff sie zur Macht:
Sie übernahm das Kanzleramt.
Mit der Parteibasis und Ortsvereinen der langjährigen "Kanzlerpartei", der Christlich Liberalen Partei (CLP), hatte sie wenig zu tun. Ihre politische Laufbahn begann mit einem Ruf, nicht mit einem Amt. Als sie mit dem Bundeskanzleramt auch den Parteivorsitz übernahm, setzte sie daher auch hier auf das Leistungsprinzip. Sie ließ Kandidaturen für Parteiämter und Listenplätze regelrecht ausschreiben und nach einem Punktesystem bewerten. Manche Parteikarriere von der "Pike auf" fand ein jähes Ende. Sie sieht auch den Staat vor allem als Sanierungsfall, und was sich bei einer Sanierung nicht rechnet, hält sie für verzichtbar. Das gilt gelegentlich auch für verfassungsrechtliche Einwände, sonstige juristische Bedenken und für die Juristen sowieso: Sie betrachtet sie als Hindernis bei der Umstrukturierung, kann sich ihrer aber auch zur Durchsetzung ihrer Ziele bedienen.
Gräfin von Eisen schätzt und erwartet Professionalität - auch von ihrem Koalitionspartner. Professionalität im Politikbetrieb bedeutet für sie auch, dass man gemeinsame Ziele auch aus unterschiedlichen politischen Gründen verfolgen kann. Die - aus ihrer Sicht - fehlende Professionalität der Freiheitlichen Moralpartei (F.M.P.) führte daher trotz gemeinsamer wirtschaftspolitischer Sichtweisen zum Bruch der Koalition. Die Professionalität von Ringo Rohr von den BUNTEN führte zur Bildung der neuen CLP-DIE BUNTEN-Koalition, die vorher nie für möglich gehalten worden war - und das obwohl Gräfin von Eisen und Rohr persönlich kaum etwas gemeinsam haben.
Gemeinsame Ziele müssen aber die Grundlagen jeder Kooperation sein. Dies macht aus ihrer Sicht derzeit jede Kooperation mit der Sozialistischen Partei (SP), der (noch) zweitgrößten Volkspartei im Land, unmöglich. Daher verwundert es auch nicht, dass sie mit dem neuen Shooting Star der SP - dem derzeitigen saarländischen Ministerpräsidenten Karlmann Urquell - nichts anfangen kann. Eine Wahlrechtsreform soll deshalb dafür Sorge tragen, dass sie das auch zukünftig nicht tun muss.
Staatstragende Reden sind ihre Sache nicht. Zur Weihnachtsansprache von Bundespräsident Prächtle soll sie gesagt haben "Wenn ich eine Predigt hören will, gehe ich in die Kirche". Das Verhältnis zum Bundespräsidialamt und auch zur Ehefrau des Bundespräsidenten könnte seither besser sein; es war aber schon vorher nicht gut.
Man darf Gräfin von Eisen nicht unterschätzen. Von ihrem Gesprächspartner nimmt sie meist erst einmal Maß, und man ist nie ganz sicher, ob sie gerade zuhört oder schon entschieden hat. Auf dem internationalen Parkett musste sie sich erst beweisen. Und das hat sie getan. Zwei Beispiele:
Die erste Gelegenheit ergab sich während eines Staatsbesuchs beim bordurischen Staatsoberhaupt auf Lebenszeit, dem mittlerweile fast 100-jährigen General Plekszy-Gladz. Damals waren die Beziehungen zwischen Bordurien und der Europäischen Union bereits sehr gespannt und Plekszy-Gladz wollte der neuen deutschen Bundeskanzlerin zeigen, dass er zu allem entschlossen sei. Er ließ zwei Rottweiler in das Empfangszimmer kommen, um Gräfin von Eisen einzuschüchtern. Diese schaute jedoch die Hunde nur aus ihren blassgrauen Augen an. Beide zogen die Schwänze ein und versteckten sich hinter dem Sessel von Plekszy-Gladz. Dieser musste den Empfang daraufhin wegen eines Hustenanfalls abbrechen.
Ihre schönste Szene hatte sie bei einem gemeinsamen Termin der Bundeskanzlerin mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Pompeux beim türkischen Präsidenten am Rande eines NATO-Gipfels in Ankara. Ihr wurde, anders als dem französischen Präsidenten, für das Pressefoto nicht ein Sessel neben dem türkischen Präsidenten, sondern ein Platz auf einem entfernteren Sofa zugewiesen. Daraufhin stellte sie sich hinter die beiden Herren und legte jedem eine Hand auf die innere Schulter. Der Gastgeber blickte spontan irritiert zu ihr auf, Pompeux - der 20 Jahre jünger als die Gräfin ist, ganz anderer politischer Anschauung aber sie sehr schätzt - musste sich das Lachen mühsam verkneifen. In diesem Moment wurde geknipst. Das Pressefoto ging unter dem Titel "Mastermind" um die Welt. Der türkische Präsident wurde nicht wieder gewählt.
Ihre Macht ist seither etabliert. Der politische Druck erhöht sich aber mit jeder weiteren Krise, in die die Bundesrepublik taumelt. Es wird zunehmend in Frage gestellt, ob die Bundesregierung unter Gräfin von Eisen noch regiert oder nur noch heftig reagiert, ob sie gestaltet oder getrieben wird und ob sie ihr Ziel noch kennt. Ist sie selbst ein Sanierungsfall geworden?
Verheiratet ist die Gräfin mit einem Onkologen an der Berliner Charité, der sie in der Öffentlichkeit kaum begleitet. Er braucht ihre Stellung nicht. Sie sind froh, wenn sie sich sehen.
Ein Kapitel bleibt unaufgeschlagen: Dagobert Rumsweg, zwischenzeitlich Verteidigungsminister unter Buhl, dann unter Gräfin von Eisen. Als sie trotz erheblicher Fehltritte unbeirrt an Rumsweg festhielt, wurde in den Medien rasch der Verdacht geäußert, Rumsweg müsse irgendetwas über die Kanzlerin wissen. Mehr weiß man nicht. Aber es gibt da wohl was. Und das ist nicht schön ...
© Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)