Saarheim Alternativ Schwerpunkt: Versammlungsbegriff - Konzentrationswirkung des Versammlungsrechts - Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer versammlungsrechtlichen AuflageViktor
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1.
Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem 2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen Boygroup-Fall Waschanlage-Fall Laserdrome-Fall3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl 4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten 7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel Fahrrad weg-Fall8. Halt: Versammlungsrecht Saarheim Alternativ-Fall9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall Be- und Erstattung-Fall10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle 11. Halt: Schadensersatz- und Ausgleichsansprüche Die-Göttin-Fall12. Halt: Polizeiverordnung Ordnungsliebe-Fall13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag 14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht Zusammenfassung und Verabschiedung |
"Mit
diesem Fall wollen wir nun etwas in die Details des Versammlungsrechts und
seines Verhältnisses zu anderen Eingriffsermächtigungen gehen.
Materiellrechtlicher Schwerpunkt des Falles ist der Versammlungsbegriff
des Art. 8 Abs. 1 GG, wie er sich nach der neueren Rechtsprechung des
BVerfG darstellt. Zudem geht es um die einfachrechtlichen Auswirkungen
des Vorliegens einer Versammlung und schließlich auch hier wieder
um die Zulässigkeit einer auf § 15 VersG gestützten Verfügung.
Der Fall ist nicht einfach, wirft aber durchaus Probleme auf, die Ihnen
auch im Examen wieder begegnen können."
